Was spricht für Eigenreinigung, was für Fremdreinigung, was für eine Mischform in der Kommune? Dazu Mag. Hermann Neumeister, Stadtamtsdirektor Zwettl, im Gespräch.
Text Hansjörg Preims
Reinigung Aktuell: Welche Bereiche der kommunalen Einrichtungen – Stadtamt, Schulen, Bäder, Bauhof – für welche die Stadtgemeinde Zwettl verantwortlich ist, werden in Eigenreinigung besorgt, welche an externe Dienstleister ausgelagert und welche in Mischform erbracht?
Mag. Hermann Neumeister: Vorausschicken möchte ich, dass die Stadtgemeinde Zwettl-NÖ mit einer Fläche von 256 km² die flächenmäßig größte Gemeinde Niederösterreichs ist und damit in gewisser Weise einen Sonderfall darstellt. Die Stadtgemeinde Zwettl-NÖ in ihrer jetzigen flächenmäßigen Erstreckung ist aus dem Zusammenschluss von 20 ehemals selbständigen Gemeinden entstanden. Damit wird auch verständlich, warum es im Gemeindegebiet zum Beispiel jeweils 9 Kindergarten- und Volksschulstandorte oder 26 eigenständige Feuerwehren gibt. Nun zur Frage im Konkreten: Im Stadtamt samt Stadtarchiv, im Bauhof mit angeschlossenem Altstoffsammelzentrum, in den Kläranlagen, der Stadtbücherei, den Kindergärten und Volksschulen wird die Reinigung in Eigenleistung – also mit eigenem Personal der Gemeinde – erbracht.
In den Veranstaltungsräumlichkeiten der Gemeinde – Stadthalle, Stadtsaal, Sparkasse Event Raum –, dem Zwettl-Bad, der Parkgarage und den öffentlichen WC-Anlagen sowie bei Grundreinigungen nach der Sanierung von Gemeindewohnungen wurde die Reinigung generell an externe Dienstleister ausgelagert.
Eine Mischform gibt es im Stadtamt, wo die laufende Unterhaltsreinigung durch Eigenpersonal erfolgt, jedoch die Fensterreinigung sehr wohl ausgelagert wurde.
Welche Überlegungen sprechen aus der Sicht der Stadtgemeinde Zwettl grundsätzlich für die Eigenreinigung?
Neumeister: Einerseits natürlich kommunalpolitische Gründe. Wir beschäftigen insgesamt etwa 120 Personen und das ist der Gemeinde auch sehr wichtig. Man will als lokaler Arbeitgeber wahrgenommen werden, es ist daher wichtig auch selbst den Wirtschaftsstandort zu bedienen. Andererseits besteht meiner Ansicht nach zu Eigenpersonal eine viel engere Bindung.
Welche Überlegungen sprechen für die Eigenreinigung in spezifischen Bereichen?
Neumeister: Vor allem im Hoheitsbereich – im Stadtamt – spricht aufgrund der engeren Bindung vieles für Eigenpersonal. Auch in den Kindergärten ist Eigenreinigung logisch, da neben der Kinderbetreuung im Dienstzweig Kindergartenhilfsdienst auch die Reinigung beinhaltet ist. Die zeitliche Abfolge ist perfekt: Zuerst die Kinderbetreuung, danach wird aufgeräumt und gereinigt. Detto bei den Volksschulen: Der Schulwart ist quasi der Hausbesorger vor Ort und wohnt auch in der Regel in der Nähe. Eigenpersonal ist besser geeignet für die vielen kleinen Nebenleistungen, auch Zu- und Abfahrt sind schneller. Die Grundreinigung ist dann die Dienstaufgabe für die Sommerferien.
Welche Überlegungen sprechen grundsätzlich für die Fremdreinigung?
Neumeister: Auch für die Fremdreinigung spricht Vieles: Ein deutlich geringerer Verwaltungsaufwand, keine Vertretungsproblematik, ein viel höherer Spezialisierungsgrad, eine größere zeitliche Flexibilität und somit eine schnelle, unbürokratische Abrufmöglichkeit bei konkretem Reinigungsbedarf.
Wo ist die Fremdreinigung im Spezifischen sinnvoll?
Neumeister: In exponierten und damit teilweise gefährlichen Reinigungsbereichen wie zum Beispiel in der Fensterreinigung in großer Höhe und in Bereichen, für die nur schwer Eigenpersonal gefunden werden kann und wofür wir als Gemeinde auch nicht die nötigen Geräte und die erforderliche Ausbildung haben. Auch das 2004 errichtete Zwettl-Bad ist komplett an eine Reinigungsfirma ausgelagert, die aber mit lokalem Personal arbeitet.
Wäre es für die Stadtgemeinde Zwettl denkbar, sämtliche Reinigungsdienstleistungen nach Ausschreibung extern zu vergeben?
Neumeister: Nein, gerade der Hoheitsbereich, die Kindergärten und Volksschulen scheiden für eine Fremdvergabe der Reinigung aus den genannten Gründen geradezu schon von vornherein aus. Würden wir alles vergeben, müssten wir natürlich national ausschreiben, da die Direktvergabegrenze von 100.000 Euro mit Sicherheit bei Weitem überschritten werden würde. Letztlich sind bei dieser Entscheidung aber vor allem auch die lokalpolitischen Überlegungen ausschlaggebend.
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